Nutzungsbedingungen von nur-positive-nachrichten.de
1. Geltungsbereich
1.1 Die im Folgenden formulierten Bedingungen für die Anwender regeln die Voraussetzungen, unter denen die Services von nur-positive-nachrichten.de von den Anwendern verwendet werden können. Mit der Anmeldung bei nur-positive-nachrichten.de erklären die Anwender die Anerkennung dieser Bedingungen.
2. Das Nur positive Nachrichten Online-Magazin
2.1 Bei "Nur positive Nachrichten" handelt es sich um ein kostenloses, online angebotenes Nachrichtenmagazin.
Jeder Anwender hat sich mit seinem tatsächlichen, wirklichen Namen zu registrieren, kann jedoch über seinen Benutzernamen beliebig entscheiden. Das Nachrichtenmagazin zielt darauf ab, positive Meldungen online gesammelt zu veröffentlichen. Dem Herausgeber steht es frei, seinen Anwendern nicht kostenfreie Angebote zu offerieren.
Jeder Anwender hat sich mit seinem tatsächlichen, wirklichen Namen zu registrieren, kann jedoch über seinen Benutzernamen beliebig entscheiden. Das Nachrichtenmagazin zielt darauf ab, positive Meldungen online gesammelt zu veröffentlichen. Dem Herausgeber steht es frei, seinen Anwendern nicht kostenfreie Angebote zu offerieren.
2.2 Das Erscheinungsbild sowie der Inhalt des Magazins werden ständig aktualisiert und optimiert wodurch sich laufend Verändungen der bestehenden Features ergeben können (z. B. das Enstehen oder der Wegfall vorhandener Funktionen).
2.3 Der Herausgeber ist bestrebt, höchstmögliche Nutzbarkeit und Schutz vor Ausfall zu gewährleisten.
Dennoch können die Anwender als ungewerbliche oder gewerbliche Nutzer der kostenfreien Plattform des Magazins keinen Anspruch auf uneingeschränkte Verfügbarkeit stellen.
Die Verfügbarkeit der angebotenen Features kann z. B. durch Beeinträchtiungen technischer Art, Updates, Überlastung durch außergewöhnlich viele Seitenaufrufe oder andere äußere Einflüsse eingeschränkt werden.
Sofern aufgrund der vorgenannten Störfaktoren ein längerer Ausfall der Nutzbarkeit zu erwarten ist, werden die Anwender vom Herausgeber frühestmöglich über die zu erwartenden Ausfallzeiten informiert.
Dennoch können die Anwender als ungewerbliche oder gewerbliche Nutzer der kostenfreien Plattform des Magazins keinen Anspruch auf uneingeschränkte Verfügbarkeit stellen.
Die Verfügbarkeit der angebotenen Features kann z. B. durch Beeinträchtiungen technischer Art, Updates, Überlastung durch außergewöhnlich viele Seitenaufrufe oder andere äußere Einflüsse eingeschränkt werden.
Sofern aufgrund der vorgenannten Störfaktoren ein längerer Ausfall der Nutzbarkeit zu erwarten ist, werden die Anwender vom Herausgeber frühestmöglich über die zu erwartenden Ausfallzeiten informiert.
3. Registrierung und Zugangsdaten
3.1 Um auf der Plattform tätig werden zu können muß sich jeder Anwender registrieren. Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, sich registieren zu können. Ausschließlich Personen, die voll geschäftsfähig sind und/oder Personen, die mit Einverständnis ihrer gesetzlichen Vertreter handeln, sind nutzungsberechtigt. Voraussetzung um Nutzer werden können ist jedoch immer ein Mindestalter von 14 Jahren.
3.2 Jeder Anwender muß das Formular zur Registrierung wahrheitsgetreu ausfüllen. In den für Vor- und Nachname vorgesehenen Feldern ist ausschließlich der im jeweils zuständigen Einwohnermeldeamt eingetragene Familien- und Vorname (beim Vornamen kann der Anwender auf Wunsch auf mehrere Namen angeben) anzugeben. Nur wenn alle im Formular enthaltenen Pflichtfelder ausgefüllt werden, ist eine Registrierung möglich. In jedem Fall muß der richtige Name eingetragen werden. Generell untersagt ist die mehrfache Registrierung ein und derselben Person. Ob die von den Anwendern angegebenen Daten korrekt sind, wird vom Betreiber im Normalfall nicht kontrolliert. Er behält sich jedoch vor, eine Überprüfung vornehmen und dazu auch Nachweise von den registrierten Personen verlangen zu können.
3.3 Jeder Registrierte hat die Verpflichtung die von ihm verwendeten Zugangsdaten (PIN/Login/Passwort) vor dritten Personen geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Sofern eine Situation ensteht, in welcher befürchtet werden muß, daß Dritte die verwendeten Zugangsdaten erfahren haben, muß der Nutzer unverzüglich seine Zugangsdaten ändern und/oder den Herausgeber darüber in Kenntnis setzen. Wenn der Nutzer bei der Registrierung ein vorläufiges Passwort zugeschickt bekommt, muss er dieses unverzüglich ändern.
4. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte
4.1 Der Anwender hat sich lediglich für die von ihm veröffentlichten Dateien zu verantworten. Er ist verpflichtet, die Persönlichkeitsrechte, Rechte und Interessen dritter Personen aufrecht zu erhalten.
4.2 Die Anwender verpflichten sich keine Artikel und Kommentare einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder als unmoralisch zu bewerten sind. Nicht erlaubt sind Artikel oder Kommentare zu / mit:
- Rechtswidrigem und/oder strafbarem Inhalt jeglicher Art
- Pornographischem Inhalt
- jegliche Darstellung von Drogenkonsum/-mißbrauch
- jegliche Darstellung von Gewalt/Gewalttaten
- Inhalten, welche gegen § 4 (Unzulässige Angebote) und § 5 (Entwicklungsbeeinträchtigende Angeobte) Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen
- Pornographischem Inhalt
- jegliche Darstellung von Drogenkonsum/-mißbrauch
- jegliche Darstellung von Gewalt/Gewalttaten
- Inhalten, welche gegen § 4 (Unzulässige Angebote) und § 5 (Entwicklungsbeeinträchtigende Angeobte) Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen
Als Folge daraus sind auch Links zu derartigen Seiten/Angeboten nicht erlaubt.
4.3 Sofern es sich nicht um bezahlte Werbeanzeigen handelt verpflichtet sich der Nutzer dazu
- keine Artikel zur Verfolgung kommerzieller Ziele einzustellen
- wettbewerbswidrige Handlungen (auch jegliche Form von dominanter Kundenwerbung wie z. B. Schneeballsystem) zu unterlassen bzw. solche nicht zu unterstützen
- jegliche Bemühungen zu unterlassen nicht autorisierten Zugang zu Daten von Dritten zu erhalten
- keinerlei Beeinträchtigung der nur-positive-nachrichten.de-Plattform herbeizuführen
- wettbewerbswidrige Handlungen (auch jegliche Form von dominanter Kundenwerbung wie z. B. Schneeballsystem) zu unterlassen bzw. solche nicht zu unterstützen
- jegliche Bemühungen zu unterlassen nicht autorisierten Zugang zu Daten von Dritten zu erhalten
- keinerlei Beeinträchtigung der nur-positive-nachrichten.de-Plattform herbeizuführen
4.4 Jeder Anwender hat seine Artikel vor dem Hochladen genauestens daraufhin zu überprüfen, daß sämtliche oben genannten Verpflichtungen eingehalten werden.
5. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter
5.1 Der Anwender ist darüber informiert, daß die Inhalte, welche von ihm auf der Plattform eingestellt werden, ab dem Zeitpunkt der Einstellung verbreitet, vervielfältigt und für dritte Personen öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies insbesondere dadurch, daß die Inhalte über dafür geeignete Endgeräte (z. B. Smartphone, PC, Notebook etc.) auf-/abgerufen und heruntergeladen werden können. Aufgrunddessen haben weder der Anwender noch der Betreiber der nur-positive-nachrichten.de die Möglichkeit, die Nutzung, die Verbreitung sowie die Vervielfältigung der Inhalte zu kontrollieren. Dem Nutzer ist desweiteren bekannt, dass die von ihm genutzte Plattform Werbung unterschiedlichster Art enthält; dazu zählen sowohl lokale als auch angepasste Werbung. Die Betreiber von nur-positive-nachrichten.de behalten sich vor, die veröffentlichten Artikel und Inhalte der Anwender für eigene Werbezwecke zu nutzen und diese ggf. auch abzuändern. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass die von ihm eingestellten Artikel von den Betreibern der nur-positive-nachrichten.de technisch verändert und z. B. ein Fotoformat und/oder die Auflösung eines Fotos oder Videos und/oder eine Verlinkung angepasst werden.
5.2 Der Anwender allein ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich und dafür, dass keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder jegliche andere Rechte verletzt werden. Nur der Anwender selbst hat die Verpflichtung, seine Artikel vor Einstellung dahingehend zu überprüfen und ggf. zu überarbeiten, daß durch die Veröffentlichung auf nur-positive-nachrichten.de keinerlei Rechte Dritter verletzt werden.
5.3 Der Betreiber der nur-positive-nachrichten.de ist für die durch die im Zuge der Nutzung entstehenden Handlungen der Anwender oder anderer Dritter nicht verantwortlich.
6. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer
6.1 Liegt ein begründeter Verdacht dafür vor, dass von einem Anwender veröffentlichte Inhalte mit den in Nummer 4 genannten Nutzungsbedingungen kollidieren und/oder diese nicht erfüllen und/oder Rechte Dritter verletzen, hat der Betreiber das Recht, jene Inhalte nicht zur Veröffentlichung freizugeben. Ebenso hat der Betreiber das Recht den Account des Anwenders zu sperren oder zu löschen. Bei der Entscheidung darüber, welche Maßnahmen zu treffen sind, wird der Betreiber sowohl die Schwere der Zuwiderhandlung als auch das berechtigte Interesse des Anwenders berücksichtigen. Unabhängig von der Befugnis nicht geeignete Inhalte zu blockieren oder von der Plattform zu entfernen, hat der Betreiber das Recht, das mit dem Anwender bestehende Vertragsverhältnis gem. den in Ziffer 7 aufgeführten Bedingungen zu kündigen und/oder weitere Ansprüche (insbesondere Anspruch auf Schadensersatz) geltend zu machen.
6.2 Der Anwender ist gegenüber dem Betreiber zum Schadensersatz hinsichtlich der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Pflichtverletzung des Anwenders heraus entstehen. Der Anwender entbindet den Betreiber im Besonderen von jeglichen Ansprüchen Dritter, welche sich aus einer Pflichtverletzung des Anwenders aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben. Dies gilt nicht, wenn der Anwender die Pflichtverletzung nicht zu verantworten hat.
7. Dauer der Nutzungsberechtigung
7.1 Der Betreiber der Plattform hat das Recht, das mit dem Anwender bestehende Vertragsverhältnis ordentlich mit einer zweiwöchingen Frist zu kündigen. Der Anwender selbst kann seine Mitgliedschaft zu jedem beliebigen Zeitpunkt durch Abmeldung beenden.
7.2 Davon nicht betroffen ist das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus einem schwerwiegenden Grund. Ein solcher schwerwiegender Grund ist dann gegeben, wenn eine der Vertragsparteien gegen Verpflichtungen verstößt, welche sich aus den Nutzungsbedingungen ergeben.
7.3 Handelt es sich bei dem schwerwiegenden Grund um eine Pflichtverletzung aus diesen Nutzungsbedingen ist eine Kündigung erst zulässig, wenn der Anwender eine zur Problembeseitigung bestimmte Frist tatenlos verstreichen lässt oder eine erfolglose Abmahnung erfolgt ist. Eine Fristsetzung oder Abmahnung ist nicht erforderlich, wenn der Anwender eine Pflichterfüllung verweigert oder sonstige besondere Umstände gegeben sind, die bei Prüfung der Interessen beider Parteien eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
7.4 Ein Anspruch des Anwenders auf Aushändigung oder anderweitige Überlassung von ihm veröffentlichter Inhalte besteht nicht. Sofern die Nutzung beendet wird, löscht der Betreiber das Anwenderprofiil endgültig. Er wird bei Artikeln sowie Foto- und/oder Beitragskommentaren des (ehemaligen) Anwenders den Verfasser anonymisieren. Der Text dieser Beiträge wird jedoch nicht verändert d.h., im Text enthaltene Namen bleiben erhalten. Wird durch den Betreiber eine außerordentliche Kündigung vorgenommen, so wird dem Anwender die Nutzung der Plattform generell verwehrt; eine neuerliche Anmeldung ist nicht zulässig.
8. Haftung
8.1 Die Haftung des Betreibers erstreckt sich nur auf Schäden, welche auf vorsätzlichen oder grob fahrlässige Vertragsverletzungen basieren. Ferner für Schäden, welche aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragsverpflichtungen beruhen. Im letzteren Fall beschränkt sich die Haftung des Betreibers auf den bei Vertragsabschluß gewöhnlich absehbaren Schaden. Eine Haftung des Betreibes für Schäden an Körper, Gesundheit und Leben sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.2 Gegen den Betreiber geltend gemachte Schadensersatzansprüche verjähren nach Ablauf von 12 Monaten ab ihrer Entstehung. Davon ausgenommen sind Ansprüche, welche aus einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung heraus entstehen und solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
8.3 Die vorstehenden aufgeführten Haftungsbegrenzungen greifen auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angetellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundener Unternehmen.
9. Hinweise auf Rechtsverletzungen
9.1 Die Plattform der nur-positive-nachrichten.de beinhaltet die Funktion, dass Personen welche der Meinung sind, dass von Anwendern veröffentlichte Artikel gegen ihre Urheberrechte oder anderweitige Schutzrechte verstoßen und/oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, den Betreiber der nur-positive-nachrichten.de kontaktieren und dahingehend informieren können. Um eine solchen angeblichen Verstoß überprüfen zu können besteht die Notwendigkeit, vollständige und der Richtigkeit entsprechende Angaben zu machen.
9.2 Für den Fall, dass auf nur-positive-nachrichten.de Artikel oder Kommentare eingestellt wurden, welche nach Ansicht des Anwenders gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Anwender gebeten, ebenfalls den Betreiber der nur-positive-nachrichten.de zu kontaktieren und diesem detailliert über die Art des Verstoßes sowie den Speicherort des betreffenden Inhalts Bericht zu erstatten.
10. Schutzrechte des Betreibers
10.1 Jegliche Marken- und sämtliche anderweitigen Schutzrechte und alle Kennzeichen am Angebot der nur-positive-nachrichten.de obliegen einzig dem Betreiber und dürfen ohne dessen vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden. Ferner ist es untersagt ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers, Software des Angebotes zu kopieren, zu dekompilieren oder anderweitig zu verändern. Der Anwender ist darüber informiert und erkennt dies an.
11. Datenschutz und Datensicherheit von nur-positive-nachrichten.de
11.1 Für den Betreiber ist Datensicherheit eine äußerst wichtige Angelegenheit. Um diese gewährleisten zu können wurden diverse Vorkehrungen getroffen. Auf diese Weise ist es möglich, vom Anwender eingestellte Inhalte für andere Anwender zugänglich zu machen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Plattform der nur-positive-nachrichten.de zur Archivierung und/oder Sicherung der Daten des Anwenders genutzt werden kann. Alle Anwender sind für die Sicherung der auf nur-positive-nachrichten.de eingestellten Daten selbst verantwortlich. Weitere Hinweise zur Datensicherheit und Datenschutz beinhaltet die Datenschutzerklärung.
12. Allgemeines
12.1 Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber und den Anwendern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.
13. Spezielle Regeln für die Erstellung redaktioneller Artikel und Gastbeiträgen
13.1. Auf dieser Webseite können redaktionelle Artikel und Gastbeiträge eingestellt und veröffentlicht werden. Folgende Regeln müssen dabei eingehalten werden:
- Der Artikeltext muss einzigartig sein und darf nicht auf einer anderen Webseite (auch nicht der eigenen) vorhanden sein.
- Werbung, jeglicher Art, ist untersagt, sofern keine anderen Vereinbarungen mit uns getroffen wurden. Werbung wird generell von uns als solche gekennzeichnet.
- Der Artikel muss für unsere Leser einen Mehrwert bringen und inhaltlich zu unserem Magazin passen.
- Der Autor hat keinen Anspruch darauf, dass der eingereichte Artikel veröffentlicht wird. Wir behalten uns das Recht vor, Artikel die inhaltlich nicht zu unserer Seite passen, nicht zu veröffentlichen.
- Redaktionelle Beiträge oder Gastbeiträge werden von uns vor der Veröffentlichung überarbeitet. Sollten größere Änderungen notwendig sein, werden wir dies mit dem Autor bzw. der Autorin besprechen. Auch Bilder können von uns ausgetauscht bzw. bearbeitet werden.
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